Wer einen Kreditvertrag unterschreibt, ist daran nicht in jedem Fall endgültig gebunden. § 495 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) räumt Verbrauchern bei Verbraucherdarlehen ein Widerrufsrecht ein. Der folgende Überblick erklärt die Grundzüge, ohne Rechtsberatung im Einzelfall.
Die 14-tägige Frist
Die Widerrufsfrist beträgt in der Regel 14 Tage. Sie beginnt nicht schon mit der Unterschrift, sondern erst, wenn der Darlehensnehmer den Vertrag und alle gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtangaben erhalten hat. Dazu gehören Angaben zu Laufzeit, Zinssatz, Gesamtbetrag und eine ordnungsgemäße Widerrufsinformation. Der Widerruf muss nicht begründet werden; es genügt eine eindeutige Erklärung in Textform, etwa ein Brief oder eine E-Mail, die rechtzeitig abgesendet wird.
Wer widerruft, muss ein bereits ausgezahltes Darlehen zurückzahlen, in der Regel binnen 30 Tagen, und schuldet bis dahin Zinsen für die Zeit der tatsächlichen Nutzung. Wurde noch nichts ausgezahlt, ist der Vertrag mit dem Widerruf schlicht erledigt.
Fehlerhafte Belehrung und der „Widerrufsjoker“
Enthält die Widerrufsinformation Fehler oder fehlen Pflichtangaben, beginnt die Frist unter Umständen gar nicht zu laufen. In der Praxis sprach man deshalb vom Widerrufsjoker: Der Widerruf war dann auch noch Jahre nach Vertragsschluss möglich. Besonders bei älteren Immobiliardarlehen wurde das viel diskutiert, weil sich Betroffene so aus Verträgen mit hohem Zins lösen konnten, ohne eine Vorfälligkeitsentschädigung zu zahlen.
Wichtig sind zwei Einschränkungen:
- Der Gesetzgeber hat dieses Recht für bestimmte Verträge zeitlich begrenzt. Für ältere Immobiliardarlehen lief das ewige Widerrufsrecht im Sommer 2016 aus, bei neueren Verträgen kann das Recht nach einer Höchstfrist erlöschen.
- Gerichte prüfen, ob das Berufen auf ein Widerrufsrecht im Einzelfall noch redlich ist. Eine pauschale Aussage über die Erfolgsaussichten ist daher nicht möglich.
Welche Regeln für einen bestimmten Vertrag gelten, hängt vom Abschlussdatum, der Art des Darlehens und der Formulierung der Belehrung ab. Stand und Rechtsprechung bitte prüfen.
Wo man sich neutral informieren kann
Die Verbraucherzentralen bieten Informationen und Beratungsangebote zum Verbraucherkreditrecht an. Sie können dort Fragen zu Fristen, Belehrungen und Folgen eines Widerrufs klären oder sich über Angebote für eine Einzelfallprüfung informieren. Bei komplexen oder hochpreisigen Verträgen ist eine rechtliche Beratung durch eine Anwältin oder einen Anwalt üblich.
Kurz zusammengefasst
- Verbraucherdarlehen sind in der Regel binnen 14 Tagen widerrufbar.
- Die Frist beginnt erst mit vollständigen Pflichtangaben.
- Bei fehlerhafter Belehrung kann das Widerrufsrecht länger bestehen, ist aber teilweise zeitlich begrenzt.
- Die Rückabwicklung kostet Zinsen für die Nutzungszeit.
Wer sich vor einer Unterschrift vorbereiten möchte, findet im Beitrag zum Merkblatt nach § 491a BGB eine Leseübung für die vorvertraglichen Angaben. Weitere Grundlagen zu Zinsen und Sparen stehen in der Rubrik Zinsen & Sparen. Dieser Text dient dem Verständnis, nicht der Entscheidung über einen Kredit.
