Ein Rechtsstreit kann teuer werden, selbst wenn man im Recht ist: Anwaltsgebühren, Gerichtskosten, mitunter Sachverständige. Die Rechtsschutzversicherung soll dieses Kostenrisiko abfedern. Anbieter wie die ARAG, ein großer deutscher Rechtsschutzversicherer, arbeiten mit Bedingungswerken, die sich im Detail unterscheiden. Dieser Beitrag erklärt, worauf es in solchen Bedingungen grundsätzlich ankommt. Er ist weder eine Empfehlung für noch gegen einen Anbieter oder Tarif.
Was eine Rechtsschutzversicherung leistet
Die Versicherung zahlt im Versicherungsfall die Kosten der Rechtsverfolgung oder Verteidigung, soweit sie im Vertrag eingeschlossen sind. Dazu gehören typischerweise das Honorar des Anwalts, die Gerichtskosten, die Kosten von Zeugen und Sachverständigen sowie bei einem verlorenen Zivilprozess die Anwaltskosten der Gegenseite. Sie zahlt nicht automatisch die Forderung selbst, die man etwa verliert. Zum Verständnis hilft: Versichert ist das Kostenrisiko, nicht der Ausgang des Streits.
Nach dem Versicherungsvertragsgesetz hat die versicherte Person das Recht, den Rechtsanwalt frei zu wählen. Der Versicherer darf einen Anwalt vorschlagen, aber die Wahl nicht vorgeben.
Bausteine statt Rundum-Schutz
Rechtsschutz wird meist in Bausteinen abgeschlossen, und nur die vereinbarten Bereiche sind abgedeckt. Übliche Bausteine sind:
- Privatrechtsschutz, etwa bei Streit um Käufe oder Dienstleistungen,
- Berufsrechtsschutz, zum Beispiel bei Konflikten mit dem Arbeitgeber,
- Verkehrsrechtsschutz nach einem Unfall,
- Wohnungs- und Grundstücksrechtsschutz, etwa bei Mietstreit,
Wer nur einen Teil davon abschließt, hat auch nur dafür Schutz. Wichtig ist deshalb, vor einem Streit zu klären, in welchen Baustein er fällt.
Wartezeit: Warum nicht sofort versichert
Viele Tarife kennen eine Wartezeit, häufig von etwa drei Monaten ab Vertragsbeginn. Das bedeutet: Streitigkeiten, die in dieser Zeit entstehen, sind für bestimmte Bereiche nicht gedeckt. Der Hintergrund ist einfach. Ohne Wartezeit könnte man die Versicherung erst abschließen, wenn ein Streit bereits absehbar ist. Für manche Bereiche, etwa das Verkehrsrecht, entfällt die Wartezeit in der Regel; ob und wie lange sie gilt, steht in den Versicherungsbedingungen und sollte vor Vertragsschluss geprüft werden.
Selbstbehalt: Was die Versicherung nicht trägt
Die Selbstbeteiligung ist der Betrag, den die versicherte Person im Schadenfall zunächst selbst zahlt. Ein kurzes Rechenbeispiel, frei erfunden: Beträgt die vereinbarte Selbstbeteiligung 150 Euro und die Anwaltskosten belaufen sich auf 1.000 Euro, zahlt die Versicherung 850 Euro und die versicherte Person 150 Euro. Eine höhere Selbstbeteiligung senkt in der Regel den Beitrag, vergrößert aber das eigene Risiko im Streitfall. Ob sie pro Versicherungsfall oder pro Jahr zählt und ob sie in bestimmten Fällen entfällt, regelt der jeweilige Tarif.
Typische Ausschlüsse
Auch ein umfassender Tarif deckt nicht alles. In den Bedingungen finden sich häufig Ausschlüsse, die Verbraucher überraschen:
- Streit rund um Bau und Finanzierung eines Hauses, oft gesondert oder gar nicht versichert,
- Spekulations- und Kapitalanlagegeschäfte,
- Streit unter Ehegatten, oft nur als Erstberatung versichert, etwa bei Scheidung,
- Patent-, Urheber- und Markenrecht,
- vorsätzlich begangene Straftaten.
Ob eine bestimmte Konstellation unter einen Ausschluss fällt, ist eine Frage der Auslegung der Bedingungen im Einzelfall. Hier hilft nur das Lesen der Vertragsbedingungen.
Deckungszusage: Der Ablauf im Streitfall
Tritt ein Streit auf, meldet die versicherte Person den Fall dem Versicherer und bittet um eine Deckungszusage. Das ist die Bestätigung, dass der Versicherer die Kosten im Rahmen des Vertrags übernimmt. Der Versicherer prüft, ob ein Versicherungsfall vorliegt, ob die Wartezeit abgelaufen ist, ob kein Ausschluss greift und ob die Rechtsverfolgung hinreichende Aussicht auf Erfolg hat und nicht mutwillig erscheint. Lehnt er ab, muss er das begründen. In Streitfällen mit dem Versicherer ist ein Verfahren zur Klärung vorgesehen, das in den Bedingungen beschrieben wird.
Orientierung ohne Verkaufsdruck
Unabhängige Informationen zu Rechtsschutzversicherungen, Bedingungen und Kosten bietet die Verbraucherzentrale. Den Wortlaut des Versicherungsvertragsgesetzes finden Sie unter gesetze-im-internet.de. Wie sich Kosten beim Kredit verhalten, das ein Streit oft berührt, erklärt die Rubrik Kredit & Schulden.
Ob sich ein solcher Vertrag lohnt, hängt von der persönlichen Lage ab und lässt sich hier nicht beantworten. Dieser Beitrag erklärt Begriffe, gibt keine Beratung im Einzelfall und enthält keine Empfehlung für einen Anbieter.
